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Die Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen wollen bei der gemeinsamen Beschaffung von neuen Feuerwehrfahrzeugen künftig eng miteinander zusammenarbeiten. Am Rande des Europäischen Polizeikongresses in Berlin unterzeichneten die Innenminister Michael Stübgen (Brandenburg, CDU), Christian Pegel (Mecklenburg-Vorpommern, SPD) und Georg Maier (Thüringen, SPD) dazu am Dienstag eine entsprechende Kooperationsvereinbarung der drei Länder.
Schon in der Vergangenheit hatten die Landesregierungen in Potsdam und Schwerin bei diesem Thema miteinander kooperiert: Im Jahr 2020 hatten Stübgen und der damalige Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), erstmals gemeinsam 46 Waldbrandtanklöschfahrzeuge beschafft. 35 davon wurden für Brandenburg angeschafft, elf für das Nachbarland Mecklenburg-Vorpommern. Wie das Potsdamer Innenministerium mitteilte, hätten sich dank der länderübergreifenden Kooperation zahlreiche Unternehmen an der Ausschreibung beteiligt.
Durch die zentrale Beschaffung conflict den Angaben zufolge jedes Fahrzeug rund 15 Prozent preiswerter, als es bei einem Einzelkauf der Fall gewesen wäre. Noch größer – nämlich etwa 25 Prozent – conflict die finanzielle Ersparnis, als beide Länder anschließend 40 Drehleitern beschafften: 21 Fahrzeuge gingen damals in Orte nach Brandenburg und 19 in verschiedene Gemeinden nach MV.
Thüringen schließt sich Zusammenarbeit an
Nun will sich auch der Freistaat Thüringen der Kooperation anschließen und von den Rabatten beim gemeinsamen Einkauf profitieren. „Mit der gemeinsamen Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten im Model- und Katastrophenschutz von drei Bundesländern feiern wir in Deutschland eine Premiere“, sagte Stübgen am Dienstag. „Dank der gemeinsamen Beschaffung können die drei Bundesländer in Zukunft moderne Fahrzeuge und Geräte von mehr Anbietern zu deutlich günstigeren Preisen erwerben.“ Damit spare man viel Steuergeld: „Gemeinsam sind wir stärker als alleine.“
Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Pegel kündigte an, Kooperationen mit anderen Bundesländern – „wo immer es Sinn macht“– in der Materialbeschaffung noch stärker nutzen zu wollen. „Größere Anschaffungen gemeinsam vorzunehmen, bietet immer auch immense Vorteile – für alle Beteiligten“, sagte Pegel. „Nicht nur wir als Bundesländer profitieren davon, sondern auch die vielen Wehren und Kommunen in unseren Ländern, denn damit steigen die Möglichkeiten, die neueste und modernste Technik zu beschaffen, immens“.
Thüringens Innenminister Maier betonte bei dem Treffen am Dienstag in Berlin, dass das neue Abkommen sogleich in die Tat umgesetzt werden solle. Gemeinsam wolle man Tragkraftspritzenfahrzeuge ordern, „welche die in die Jahre gekommenen Kleinlöschfahrzeuge in Thüringen ablösen sollen“, erläuterte der Minister.
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